Neujahrsrede 2012

Begrüßung
 
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Speyerer SPD,
liebe Genossinnen und Genossen,
Ich darf Sie/Euch alle zum Neujahrsempfang der SPD Speyer begrüßen, meine besonderen Grüße gehen an........
Ich wünsche uns allen persönlich, dass es ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundheitlich gutes Jahr wird. Auf dass wir mit Familie und Freunden gute Tage verbringen werden und wir gemeinsam unsere Stadt und unser Land weiterhin positiv mitgestalten.

14.01.2012

Thema Stadtpolitik: Für SPD-Fraktionschef Dr. Markus Wintterle muss Stadtentwicklung gesamtheitlich sein

In der Reihe von Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen hat speyer-aktuell diesmal mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Markus Wintterle über die aktuelle Situation in der Speyerer Kommunalpolitik und die mittelfristigen Vorstellungen der Sozialdemokraten geredet. [weiter]

15.12.2011

"Kastriertes Etwas": SPD-Stadtratsfraktion trifft sich mit Marienheim-Anwohnern - "Werden nicht locker lassen"

Mit den Anwohnern des "Marienheims" trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, darunter der Stadtverbandsvorsitzende Walter Feiniler und Fraktionsvorsitzender Dr. Markus Wintterle, am Samstag, 19. November 2011, vormittags zur Ortsbesichtigung des Geländes, auf dem ein Investor eine nach Meinung der Anwohner zu dichte Bebauung vornehmen will. Gernot Günther betonte als Sprecher der Anwohner, die 106 Unterschriften gegen den geplanten Kahlschlag des jetzt parkähnlich begrünten Innenareals des ehemaligen Marienheims gesammelt hatten, dass sie nicht grundsätzlich gegen eine Bebauung seien sondern sich für eine nachhaltige, sinnvolle und intelligente Nutzung des Geländes einsetzten.
Ihrer Meinung nach sei eine zu große Verdichtung geplant, wonach im bisherigen Flächennutzungsplan von sozialer Nutzung des Geländes die Rede sei. Gegen eine Nutzung beispielsweise als seniorengerechtes Wohnen hätten sie keine Einwände. "Wir fühlen und von Oberbürgermeister Hansjörg Eger nicht ernst genommen, denn alle unsere Einsprüche verlaufen im Sande", beklagte Günther und fügte hinzu: "Im Gegenteil - bei uns sagt er, unsere Vorstellungen werden berücksichtigt aber alle Änderungen sind bisher nur zugunsten des Investors gewesen."
Große Hoffnungen setzen die Anwohner auf den neuen Stadtentwickler. Dr. Markus Wintterle teilte diesen Optimismus nicht: "Wir stehen ihren Vorstellungen nahe aber setzen sie nicht zu viele Hoffnungen auf den Stadtentwickler, denn der wird ein kastriertes Etwas sein", so der Fraktionsvorsitzende. Wintterle plädierte dafür, innerstädtische Flächen sinnvoll zu nutzen und sich dabei nicht nur an Investorenwünschen zu orientieren, wie dies bisher geschehen sei. 
Auch Feiniler betonte, das Kind sei noch nicht in den Brunnen gefallen und er erwarte auch nicht, dass der Bebauungsplan Marienheim auf der Tagesordnung der Dezember-Ratssitzung stehe. "Wir werden nicht locker lassen", machte Günther im Namen der Anwohner unmissverständlich deutlich. 
Quelle: speyer-aktuell.de (ks)

26.11.2011

SPD zur Schließung
des Bundeswehrstandortes Speyer

Stellungnahme des SPD-Stadtverbandvorsitzenden Walter Feiniler zur Schließung des Bundeswehrstandortes Speyer

Strukturpolitisch ist die Schließung des Bundeswehrstandortes ein schwarzer Tag für die Stadt Speyer. Leider sind wir hier dieser unausgegorenen Bundeswehrstrukturreform der schwarz-gelben Bundesregierung zum Opfer gefallen. Hier hat man eine Reform auf den Weg gebracht, die von Anfang an nicht durchdacht war, und nur das Ziel hatte, die Wehrpflicht auszusetzen. Die Probleme, die damit verbunden sind, hat man einfach mal außen vor gelassen. Siehe auch unter anderem den Zivildienst!!!

Mit der Schließung des Standortes Speyer geht der Verlust von vielen zivilen Arbeitsplätzen anheim, aber auch Kaufkraft wird damit Speyer entzogen. Natürlich stellt sich uns jetzt auch die Frage, was passiert mit dem Gelände und den Immobilien der Kurpfalzkaserne. Meines Erachtens ist es zum jetzigen Zeitpunkt zwar zu früh zu sagen, was damit geschehen soll, es gibt jedoch verschiedene Varianten, die denkbar wären. Zum Einen etwa eine gewerbliche Nutzung oder aber auch eine Nutzung als zusätzlicher Wohnraum, den Speyer dringend benötigt.

Auf jeden Fall ist es notwendig, dass der Bund den betroffenen Kommunen einen finanziellen Ausgleich zur Verfügung stellt, da diese ja durch sein "Verschulden" in diese Lage geraten sind. Die Stadt alleine kann dieses bei der derzeitigen angespannten Haushaltslage alleine jedenfalls nicht schultern. Zumal wir nicht wieder in eine Situation geraten wollen, dass Bauträger das Sagen haben, und der dringend benötigte bezahlbare Wohnraum für Familien wieder ins Hintertreffen gerät. Dies gilt es auf jeden Fall zu verhindern. Wir bitten daher auch in diesem Zusammenhang das Land, sich dieser Forderung auf Ausgleich anzuschließen und entsprechend in Berlin zu intervenieren. Nach dem Abzug der französischen Streitkräfte haben wir zum wiederholten Male eine Konversion in dieser Stadt zu bewältigen. Ob sich diese genauso positiv bewältigen lässt wie die vergangene bleibt zu hoffen.

Wir werden als Speyerer SPD den Herrn Oberbürgermeister bitten, so schnell wie möglich eine Arbeitsgruppe einzuberufen, die sich mit dem Thema Standortschließung beschäftigt. Ein entsprechender Brief wird dem Herrn Oberbürgermeister Eger in den nächsten Tagen von unserer Seite aus zugehen.

26.10.2011

Pressemitteilung der Projektgruppe 6 "Umwelt und Lärmschutz" 

Bei einer Begehung des Adenauerparks am 10.10.2011  hat sich die Projektgruppe 6  "Umwelt und Lärmschutz" des SPD-Stadtverbandes Speyer über den aktuellen Zustand des  Parks, vor allem im Hinblick auf die Hindernisfreiheit für gehbehinderte und alte Menschen,  Rollstuhlfahrer und Kinderwagen informiert. 
Der Adenauerpark ist neben dem Domgarten die bedeutendste Grünfläche in der Innenstadt  und dient hier vor allem der nördlichen Kernstadt als Naherholungsort und Begegnungstätte,  die von vielen Besuchern genutzt wird. Darüber hinaus ist der Adenauerpark aus seiner  Geschichte als Friedhof heraus mit der gotischen Kapelle eine historische Parkanlage mit  großer städtebaulicher Bedeutung. Der alte Baumbestand und die zahlreichen Grünflächen  sind als "grüne Lunge" für die Stadt von klimatischer und ökologischer Bedeutung. Kulturelle  Bedeutung hat der Adenauerpark mit seiner gotischen Kapelle als Veranstaltungsort für  Konzerte und - in jüngerer Zeit - als beliebter Ort für Trauungen des städt. Standesamtes. 
In der Gesamtheit zeigt der Adenauerpark heute ein  Bild der Vernachlässigung: weite  Strecken der Wege sind ausgewaschen, der Untergrund bzw. die Tragschicht tritt zutage.  Abgängige Einzelbäume, die in der Vergangenheit aus Verkehrssicherungsgründen  entnommen werden mussten, wurden nicht durch Neupflanzungen ersetzt. Die Spielplätze  zeigen sich heute als unattraktiv, das Spielmobiliar ist veraltet und abgängig.
Die Toilettenanlage ist dringend renovierungsbedürftig. Im Hinblick auf die Hindernisfreiheit ist  ein durchgängig mit Gehhilfen, Rollstühlen oder Kinderwagen befahrbarer Rundweg nicht  vorhanden, die zentrale Begegnungsstätte und die gotische Kapelle sind stufenfrei nicht  mehr erreichbar, die Toilettenanlage ist für Gehbehinderte nicht zugänglich. Diese  Kritikpunkte wurden bei der Begehung und in der schließenden Diskussion deutlich.
Die Projektgruppe 6 unter der Leitung von Petra Spoden und Heinz-Peter Wierig beauftragt  nun die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat einen Antrag zur Beseitigung und Verbesserung   folgender Mängel zu stellen: die Toilettenanlage zu renovieren und über eine Rampe  hindernisfrei zugänglich zu machen, den Rundweg durch die Errichtung von Rampen an den  Stellen, durch Stufen verbaut sind, barrierefrei durchgängig zu machen und den Rundweg  selbst hinsichtlich seiner Begehbarkeit zu sanieren. Erforderlich hierfür ist die streckenweise  Aufnahme der Tragschicht und die Neuaufbringung einer Trag-Deckschicht in  wassergebundener Bauweise.

12.10.2011

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Speyer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

von vielen Besuchern des Bademaxx sind wir auf einige Missstände bei den Parkmöglichkeiten am Bademax angesprochen worden.

Schon bei einigermaßen guten Witterungsverhältnissen sind die Parkmöglichkeiten unzureichend. Hier fällt auf, dass sehr viele Innenstadtbesucher den kostenlosen Parkplatz am Bademaxx nutzen und dann mit dem Speyerer City Shuttle zum gleichen Preis wie vom Festplatz aus zur Innenstadt fahren.

Durch diese Vorgehensweise fallen sehr viele Parkplätze, die eigentlich für die Bademaxxbesucher zur Verfügung stehen sollten, weg.

Wir denken diesem Missstand sollte dringend Abhilfe geschaffen werden, indem Sie als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke vorschlagen, Parkautomaten aufzustellen. Die Parkgebühren sollten den Bademaxbesuchern natürlich dann wieder ersetzt werden. In der Form von Einschubkarten an den Automaten wäre dieses durchaus möglich.

Wir hoffen, dass man diesen Missständen schnell Abhilfe schaffen kann, und auf Ihre tätige Mithilfe.

Freundliche Grüße
Walter Feiniler
Vorsitzender

11.10.2011

Ankündigung: Projektgruppe 6 "Umwelt und Lärmschutz"

Die Projektgruppe 6 "Umwelt und Lärmschutz" des SPD-Stadtverbandes Speyer trifft sich am 10.10.2011 um 17:00Uhr am Eingang des Adenauerparks (Bahnhofstraße). Unter der Leitung von Petra Spoden und Heinz-Peter Wierig findet eine Begehung des Parks bezüglich seiner Barrierefreiheit statt. Anschließend trifft sich die Gruppe um 18:00Uhr zu einer gemeinsamen Aussprache im Restaurant Poseidon. Bei Regen findet die Begehung nicht statt und die Gruppe trifft sich direkt ab 18:00Uhr im Restaurant. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt.

07.10.2011

Die SPD Speyer trauert um Ihr Stadtratsmitglied und langjährigen Vorsitzenden der AG 60 Plus Manfred Ofer.

Plötzlich und unerwartet verstarb Manfred Ofer im Alter von 76 Jahren am 05.09.2011.

Jahrelang war Manfred Ofer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft AG 60 Plus im Unterbezirk Speyer, und seit 1999 Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion sowie im Vorstand des Ortsvereines West und Erlich.

Mit Verständnis und Hilfsbereitschaft hatte er steht's ein offenes Ohr für all diejenigen die Ihn um Rat und Hilfe fragten.

Sein besonderes Augenmerk galt der Sport und Seniorenpolitik in Speyer, mit seiner Überzeugungskraft und seiner Beharrlichkeit hat er für viele Bürgerinnen und Bürger einiges erreicht.

Was uns bleibt ist Danke zu sagen, danke für seinen unermüdlichen Einsatz für Partei und Fraktion.

Wir werden ihm steht's ein ehrendes Gedenken bewahren.

Für die SPD Speyer

Walter Feiniler
Markus Wintterle
Stefanie Seiler
Margarete Boiselle-Vogler

07.09.2011

SPD bei 4. Speyerer Kirchbootregatta

01.07.2011

Infostand am Altpörtel

Reger Andrang herrschte am Samstag, 19. März 2011, beim Infostand am Altpörtel in Speyer. An diesem versorgten sich viele Besucher mit den neuesten Informationen zur Landtagswahl am 27. März 2011, führten Gespräche und diskutierten lebhaft Inhalte.

21.03.2011

Infostand und "Marsch der Besinnung"

Am Samstag dem 19.03.2011 fand ein von den Bürgerinitiativen Römerberg-Speyer und Phillippsburg initiierter "Marsch der Besinnung" anlässlich der schrecklichen Ereignisse in Japan statt, an dem Friederike Ebli teilnahm.
Außerdem war sie an zahlreichen Infoständen im Wahlkreis unterwegs.

Interessante Diskussion zum Thema Gesundheit

Am Montag den 14.03 war Christoph Habermann, Staatssekretär im Gesundheitsministerium zu Besuch um über eine bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle zu diskutieren. Das Martin Luther King- Haus war gut gefüllt mit interessierten Zuhörern.

Natürlich waren auch hier die schrecklichen Ereignisse in Japan Thema. Friederike Ebli sprach die Bedrohung von Existenz und Gesundheit der Menschen in einem so unvorstellbaren Ausmaß an und machte noch einmal die Nähe zum Atomkraftwerk Philippsburg und die Konsequenzen eines Unglücks für Speyer, Römerberg und die umliegenden Gemeinden deutlich. Ihr Dank galt den rheinland-pfälzischen Helfern in Japan.
Christoph Habermann bedankte sich für die Einladung und erklärte er sei gerne nach Speyer gekommen um etwas zum Thema aus der Sicht des Ministeriums beizutragen. Er erläuterte für ihn ginge es um drei große Themen, die auf den ersten Blick nichts mit dem Thema Gesundheit zu tun hätten. Erstens der Bereich der Umweltpolitik: Saubere Luft und Böden spielten auf den zweiten Blick eine wichtige Rolle für die Gesundheit der Menschen. Ebenso der Bereich der Arbeitsbedingungen: Prozesse müssten menschengerecht gestaltet werden, um ihre Gesundheit bis ins hohe Alter gewährleisten zu können und drittens soziale Unterschiede in der Gesellschaft: Studien zufolge mache es die Menschen krank, wenn die Kluft zu groß sei. Habermanns Fazit dieser Aufzählung: Gesundheitspolitik ist mehr als nur Ärzte und Krankenhäuser, es geht um viel mehr.
Daraufhin präsentierte Habermann das vielseitige Aktionsspektrum und die Positionen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Er begann mit Kritik an der Gesundheitsreform der schwarz-gelben Regierung, erläuterte Nachwuchsprobleme in ländlichen Gebieten bei der ärztlichen Versorgung und Lösungsansätze, sprach über den neuen Krankenhausplan und einige andere Themen, Im Anschluss an seinen Vortrag wurde lebhaft über Probleme im Gesundheitssystem diskutiert.

Kurt Beck in Speyer

Am vergangenen Dienstag machte der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD und Ministerpräsident Stopp in Speyer um Friederike Ebli beim Wahlkampf zu unterstützen.

Die Veranstaltung wurde durch Musik von der Band "Weinblech" eröffnet, die die Zuhörer zum Mitwippen und Mitklatschen brachten. Der politische Teil des Abends begann mit einem Gespräch zwischen Friederike Ebli, Dr. Markus Wintterle und dem Schifferstädter Bürgermeisterkandidaten Thoma Lorch. Friederike Ebli sprach betroffen und emotional berührt über die Ereignisse in Japan und erklärte, dass einem so die Unkontrollierbarkeit dieser Technik auf furchtbare Art und Weise vor Augen geführt wurde.
Um 18 Uhr traf Kurt Beck ein und sprach eine Stunde über landespolitische Themen. Auch er begann mit Gedanken zu den Ereignissen in Japan und an die rheinland-pfälzische Partnerregion, unweit vom Problemkraftwerk Fukushima. Die circa 250 Zuhörerwaren sichtlich bewegt. Weiterhin ging es um die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz, Bildungspolitik und viele andere Themen. Nach einer Stunde erklärte Beck: "Wenn die Wähler wollen, würde ich die Karre gerne noch weiter ziehen" in Anlehnung an Kurt Wehnerts Ausspruch Ich will den Karren so lange ziehen, wie der Karren es will.

Friederike Ebli trifft Staatssekretär Christoph Habermann

Am Montag den 14.03.2011 findet eine weitere Veranstaltung der Reihe "Friederike Ebli trifft.." statt. Diesmal begrüßt sie den Staatssekretär aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Christoph Habermann in Speyer.

Thema des Abends ist die Frage nach einer bezahlbaren Gesundheitsversorgung für alle . Friederike Ebli will zusammen mit dem Staatssekretär den Fragen nachgehen wie unser Gesundheitssystem verbessert werden muss und wie die Konzepte der SPD hierfür aussehen. Die Diskussion findet um 18 Uhr im Martin-Luther-King Haus in der Schwerdstraße 2 in Speyer statt.

Närrisches Frauenfrühstück ein voller Erfolg

Am Rosenmontag lud die Landtagsabgeordnete Friederike Ebli, einen Tag vor dem 100. Weltfrauentag, Närrinnen und fasnachtsbegeisterte Frauen in den AWO-Keller zum närrischen Frauenfrühstück ein.

Ihrer Einladung folgten rund 60 Frauen, die von den mitgebrachten Beiträgen nd der Veranstaltung begeistert waren. Friederike Ebli sprach in ihrer närrischen, aber trotzdem kritischen, Begrüßung über die Erfolge, die Frauen erkämpft haben und die Rolle, die sie heute für unsere Gesellschaft spielen. Die "rote Friederike" bedankte sich für die Begeisterung so vieler Frauen für ihre Veranstaltung und die mitbgebrachten Beiträge. "Es war ein voller Erfolg, wir hatten viel Spaß und die Beiträge der Frauen waren toll" schwärmt Friederike Ebli begeistert.
Außerdem gingen rund 500 Euro Spenden für das Speyrer Frauenhaus ein, Spaß und Wohltätigkeit wurden erfolgreich verbunden.

Speyer: SPD will Bürgerhaushalt: Speyerer sollen beim Haushalt der Stadt direkt mitentscheiden - 'wichtige Ergänzung der parlamentarischen Demokratie' - Stadtratsfraktion stellt Antrag

Die Speyerer SPD macht ernst mit richtiger Bürgerbeteiligung. In einem Antrag im Stadtrat will sie ein direktes Mitspracherecht der Speyerer zu den Fragen, für was das zur Verfügung stehende Geld ausgegeben werden soll - das nennt man Bürgerhaushalt. In zahlreichen Kommunen werden die Bürgerinnen und Bürger bereits in die Beratung der kommunalen Haushalte einbezogen. Dabei wurden für diese direkte Art der Bürgerbeteiligung verschiedene Vorgehensweisen gewählt.

16.01.2011

Lesermeinung von Walter Feiniler zu dem Rheinpfalz Artikel "von Anbeginn Betrugsversuch"

Ich bin wieder einmal mehr darüber verwundert mit welcher Polemik bei dem Tempo 70 argumentiert und entsprechende Leserbriefe verfasst werden.
Fakt ist: Lärm macht krank! Fakt ist auch, dass durch die Reduzierung von Tempo 100 auf Tempo 70 den lärmgeplagten Anwohnern entlang der B9 wenigstens ein kleines Maß an Lebensqualität in der "Wohlfühlstadt" Speyer zurück gegeben wurde. Eine Bemautung wäre hier durchaus zu begrüßen!

04.01.2011

Genossen für Parteitreue geehrt

80 Jahre Parteizugehörigkeit? Das gibt es bei der Speyerer SPD. Stadtverbandsvorsitzender Walter Feiniler konnte beim Ehrenabend am vergangenen Freitagabend im AV-03-Heim dafür Anna Störtz, Mutter des langjährigen Kämmerers bei der Speyerer Stadtverwaltung, auszeichnen. Mit 16 Jahren war sie zu den Sozialdemokraten gekommen.

16.12.2010

Walter Feiniler bleibt SPD -Vorsitzender

Generationswechsel bei der SPD eingeleitet

Mit einem 100-prozentigen Stimmenergebnis wurde Walter Feiniler in der gut besuchten Mitgliederversammlung im Saal der "Alten Schwartz, schenk Brauerei Speyer erneut zum Vorsitzenden des SPD- Stadtverbandes Speyer gewählt. Gleichzeitig stimmten die SPD Mitglieder für einen Generationswechsel und wählten eine ganze Anzahl von jüngeren aktiven Genossinnen und Genossen in den Vorstand.

29.11.2010

Wir gegen den Ausbau des Flugplatzes Speyer

Projekt von GEWO und Verein "unter einem Dach" ein Meilenstein der Wohnungsbaupolitik in Speyer - 'Gemeinschaft der Generationen' trägt Bedürfnissen von Familien Rechnung

Leserbrief von Walter Feiniler auf speyer-aktuell

"Als Besucher dieser Veranstaltung und Ratsmitglied möchte ich mich zuerst einmal bei dem Verein "unter einem Dach" und allen voran bei der Vorsitzenden Inge Bebber bedanken, die die Zielrichtungen des Vereines voll Schwung und Elan vorgestellt und den Zuhörern näher gebracht hat. Menschen in unterschiedlichen Alters- und Lebensphasen wohnen und leben miteinander in selbstbestimmter sozial verantwortlicher und verbindlicher Nachbarschaft.

21.10.2010

Walter Feiniler bleibt SPD-Unterbezirksvorsitzender: Finanzlage und Verhältnis zwischen Speyer und Umlandgemeinden entspannt - Distanz zu den Menschen überwinden

Der Speyerer SPD-Stadtverbandsvorsitzende Walter Feiniler bleibt auch Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Speyer. Mit nur einer Gegenstimme wurde er bei der Delegiertenversammlung am Mittwochabend in den Räumen des AV03 Speyer wiedergewählt. Wie bisher bleiben Cordula Butz-Cronauer (Römerberg) und Dr. Markus Wintterle (Speyer) seine Stellvertreter.

30.09.2010

Terminankündigung „Familienfest 05. Juni“

Auf Initiative des Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Markus Wintterle findet am Samstag, den 05. Juni im Domgarten (unterhalb des Heidentürmchens) ein großes Familienfest statt.
Dies bietet eine gute Gelegenheit den Kandidaten persönlich kennen zu lernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Festbeginn ist um 11:45Uhr. Nach der Begrüßung durch den Stadtverbandsvorsitzenden Walter Feiniler wird der rheinlandpfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ein Grußwort halten. Den offiziellen Teil abrunden wird eine Rede des Anwärters auf das Amt des Oberbürgermeisters Dr. Markus Wintterle. Ein interessantes, aber auch spannendes Bühnenprogramm erwartet die Besucherinnen und Besucher. Bis 15:30Uhr wird sich Dr. Markus Wintterle interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf dem roten Sofa vorstellen. Anschließend können sich Spielfreudige gegen Markus Wintterle beim Jenga beziehungsweise Mikado üben. Ab 16:00Uhr wird die junge Jazz-Formation „The Red Line“ und ab 17:30Uhr Wolfgang Schuster und Band mit Ringo Hirth an den Drums und Joachim Krautwurst am Bass mit stimmungsvollen Bluesrythmen das Fest musikalisch umranden. Für die Kleinsten wird ein erlebnisreiches Kinderprogramm geboten. Neben Riesenjenga und Riesenmikado gibt es ein Erzählzelt, eine Malecke und Kinderschminken sowie eine Olympiade und die Möglichkeit zum Kissenrutschen. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt, neben Kaffee und Kuchen sowie Flammkuchen werden weitere Speisen und Getränke angeboten.

Vor Beginn des Familienfestes wird der Oberbürgermeisterkandidat Dr. Markus Wintterle mit Kurt Beck um 10:30Uhr am Altpörtel zusammentreffen. Nach einer kurzen Rede von Kurt Beck am Infostand der SPD ist ein gemeinsamer Gang über die Maximilianstasse vorgesehen. Anschließend wird Kurt Beck beim Familienfest auf den Domwiesen ebenfalls als Ehrengast erwartet.

SPD: "Menschlich und kompetent"

Das war ein gelungener Auftakt. Hatte doch die SPD Rheinland-Pfalz zu einer Programmdiskussion über Konzept zur Landtagswahl 2011 eingeladen. So trafen sich der Sparkassenakademie Schloss Waldhausen in Mainz -Budenheim zirka 300 Mitglieder und Freunde der großen Volkspartei um über die Grundaussagen der Partei unter dem Motto "Menschlich und Kompetent" zu diskutieren und ihre Wünsche und Vorschläge mit einzubringen.

30.03.2010

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden zu der Vorlage Erlus-Gelände im Bauausschuss

Vom Stadtrat wurde die Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs beschlossen, nachdem die SPD Speyer einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt hatte. Der Wettbewerb ist auch zwingend erforderlich, um eine städtebaulich akzeptable und befriedigende Lösung zur Bebauung des Erlus-Geländes zu erreichen, die der besonderen Qualität des Baugrundstücks und der Beziehungen zur Altstadt und zum Dom gerecht wird.

22.02.2010

SPD beantragt Übernahme der Finanzierung des Mittagessens an der Burgfeldschule

- Gewährleistung des Mittagessens in der Burgfeldschule -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen: Der Stadtrat der Stadt Speyer möge beschließen, dass die Stadt Speyer die Finanzierung für das Catering beim Mittagessen an der Burgfeldschule für das Schuljahr 2010/2011 übernimmt. Begründung: Bei den Bewerbungen um die Genehmigung zur Ganztagsschule wurde die Siedlungsschule berücksichtigt...

09.01.2010